BAYOOSOFT GmbH („BAYOOSOFT“) produziert und vermarktet PHNX, ein Sicherheitssoftwareprogramm für Mobilgeräte (Smartphones oder Tablets unter Android oder iOS) und Computer (Desktops oder Notebooks unter Windows oder MacOS) für Einzelpersonen und Unternehmen. PHNX erlaubt den Anwendern die Eingabe, Speicherung, Benutzung, Sicherung und Wiederherstellung vertraulicher und sensibler „Mikrodaten“ in einer höchstmöglich verschlüsselten Datei („Tresor“) mit dem Ziel, diese Daten vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und sie zugleich im Bedarfsfall komfortabel nutzen zu können. Der Begriff Mikrodaten bezieht sich auf kurze Datenstrings, die für Endbenutzer von besonderem Wert sind: Anmeldedaten und -Passwörter für Websites, Bankkontonummern, Zugangscodes, PIN-Codes, vertrauliche Notizen etc. Die von PHNX genutzte 256-Bit-AES-Verschlüsselung bietet ein extrem hohes Maß an Sicherheit. PHNX wird im vorliegenden Dokument als „PHNX“, „System“, „App(likation)“ oder „Software“ bezeichnet. Im Folgenden werden die Bedingungen für eine entgeltlich oder unentgeltliche Nutzung von PHNX dargelegt.

1.  Anwendungsbereich

1.1. Eine Nutzung der von BAYOOSOFT angebotenen Applikation ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

1.2. Sofern der Nutzer bei Nutzung der Applikation als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

1.3. Richtet sich die Applikation an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

2. Leistungen

2.1. BAYOOSOFT hält in der Applikation bestimmte Informationen, die zuvor vom Anwender eingegeben wurden, zum Abruf oder Herunterladen durch den Anwender bereit.

2.2. BAYOOSOFT ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Applikation ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt BAYOOSOFT keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Applikation.

3. Registrierung

Die Nutzung von PHNX erfordert keine Registrierung.

4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation

4.1. Die Nutzung der mittels PHNX zur Verfügung gestellten Funktionen, Informationen und Dokumentationen unterliegt diesen Bedingungen.

4.2. BAYOOSOFT räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die mittels PHNX zur Verfügung gestellten Funktionen, Informationen und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch BAYOOSOFT verfolgten Zweck entspricht.

4.3. Weder Funktionen, Informationen und Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.

4.4. Die Funktionen, Informationen und Dokumentationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.

4.5. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

5. Geistiges Eigentum

5.1. Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Applikation ohne vorherige schriftliche Genehmigung von BAYOOSOFT weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

5.2. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft BAYOOSOFT eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

5.3. Soweit der Nutzer in Bezug auf die Applikation Ideen und Anregungen hinterlegt oder einreicht, darf BAYOOSOFT diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus seinem Portfolio unentgeltlich verwerten.

6. Rechte und Pflichten des Nutzers

6.1. Die PHNX-Software darf genutzt werden, um Passwörter und persönliche Daten zu schützen. Die Software darf ausschließlich zu gesetzeskonformen Zwecken eingesetzt werden, und der Nutzer erklärt, PHNX nicht widerrechtlich zu nutzen. Der Nutzer darf bei Nutzung der Applikation insbesondere nicht

• mit seinem Nutzungsverhalten gegen geltendes Recht und die guten Sitten verstoßen;
• gewerbliche Schutz-, Urheber-, Persönlichkeits-, Eigentumsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen;
• illegale, pornographische oder in irgendeiner anderen Art rechtsmissbräuchliche oder mit Schadsoftware jeglicher Art behaftete Inhalte übermitteln;
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind.

6.2. Der Nutzer darf die Software oder Teile davon nicht zurück entwickeln (“Reverse Engineering”), verändern, übersetzen, kopieren oder vertreiben.

6.3. TESIS SYSware-Logo ist eine Wortbildmarke der BAYOOSOFT GmbH, München. Der Produktname PHNX einschließlich etwaiger Ableitungen davon, sowie zugehörige Produkt-Logos oder -Embleme gehört BAYOOSOFT. Alle anderen in der App erwähnten oder erscheinenden Firmen, Logos, Produkte, Markennamen oder gewerblichen Schutzrechte gehören den betreffenden Inhabern.

6.4. Nutzer der Software sind berechtigt, PHNX auf einem oder mehreren Mobilgeräten zu verwenden mit der Möglichkeit Backups, Synchronisierungen und Speicherungen der Tresor-Daten auch auf anderen Geräten oder Cloud-Verzeichnissen vorzunehmen. Bei Verlust, Diebstahl oder Löschung der Daten auf einem solchen Gerät oder Verzeichnis haben Nutzer ohne Backups keine Möglichkeit, ihre Daten wiederherzustellen. Die Software greift nach Installation oder Update niemals selbst auf ein Gerät zu. Über Updates werden die Nutzer ausschließlich über den jeweiligen „App Store“ informiert. BAYOOSOFT erfährt nicht, wer PHNX bezieht und nutzt.

7. Hyperlinks

Die Applikation kann Hyperlinks auf die Website von BAYOOSOFT oder auf Webseiten Dritter enthalten. BAYOOSOFT übernimmt für die Inhalte der Webseiten Dritter weder eine Verantwortung noch macht BAYOOSOFT sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da BAYOOSOFT die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Verwendung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8. Haftung für Rechts- und Sachmängel

8.1. Eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel an Funktionen, Informationen und Dokumentationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit bzw. Verwendbarkeit ist – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.

8.2. Die Informationen in der Applikation können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten des Produkts enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen.

8.3. Der Nutzer nimmt hiermit zur Kenntnis, dass zur Nutzung der Software für jeden Tresor ein „Master-Passwort“ angelegt werden muss. Dieses Master-Passwort darf ausschließlich vom Nutzer persönlich verwendet werden. Er ist für die Wahrung der Vertraulichkeit und Sicherheit des Master-Passworts und die über die Software eingegebenen, importierten oder exportierten Daten allein verantwortlich. BAYOOSOFT hat keinerlei und erlangt niemals Kenntnis vom Master-Passwort eines Nutzers und wird diesen auch niemals danach fragen. BAYOOSOFT hat auch keinen Zugriff auf Inhalte, die der Nutzer in PHNX eingibt und dort in einem oder mehreren Tresoren speichert. Der Nutzer erklärt, dass er ein Master-Passwort an keinen Dritten und – sollte er sich zur Unterstützung bei einem Software-Problem an den BAYOOSOFT -Support wenden – auch in keinem wie auch immer gearteten Fall an einen Mitarbeiter der BAYOOSOFT weitergeben wird. BAYOOSOFT übernimmt keine Verantwortung für Handlungen von Personen oder Systemen, die unter Zuhilfenahme des Master-Passworts des berechtigten Nutzers oder der in einem PHNX-Tresor gespeicherten Daten die Daten des Nutzers oder anderes Eigentum missbrauchen oder sich widerrechtlich aneignen. Für den Fall, dass der Nutzer ein Master-Passwort vergessen sollte, hat BAYOOSOFT keine Möglichkeit dem Nutzer Zugriff auf die Inhalte des betreffenden Tresors zu verschaffen. Es ist daher für den Nutzer von außerordentlicher Wichtigkeit, ein Master-Passwort nicht zu vergessen, da nur damit der Zugang zu den im betreffenden PHNX-Tresor gespeicherten Daten erfolgen kann. Allerdings besteht die Möglichkeit, dass der Nutzer selbst bei der Einrichtung eines Tresores eine oder mehrere der von PHNX angebotenen Authentifizierungsmethoden eingestellt hat, die ihm nach Durchlaufen der entsprechenden Sicherheitsprozesse ein Zurücksetzen und eine Neuvergabe eines Master-Passworts erlauben.

9. Sonstige Haftung, Viren

9.1. Die Haftung von BAYOOSOFT für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von BAYOOSOFT insb. für aber nicht limitiert auf Folgeschäden ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

9.2. Obgleich sich BAYOOSOFT stets bemüht, die Applikation virenfrei zu halten, garantiert BAYOOSOFT keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der Applikation für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

9.3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.

10. Datenschutz

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11. Nebenabreden, Gerichtsstand, anwendbares Recht

11.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

11.2. Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, München.

11.3. Die Applikation wird von der BAYOOSOFT GmbH und/oder ihrer Tochtergesellschaften betrieben und verantwortet. Die Applikation berücksichtigt die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. BAYOOSOFT übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der Applikation auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Applikation zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der Applikation aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit BAYOOSOFT treten möchte, sollte der Nutzer zu BAYOOSOFT -Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.

11.4. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.